öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.07.2017 zu den vorbereitenden Arbeiten für das Bauvorhaben „Revitalisierung des Neuen Kurhauses“
• Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NWAusbau des Vorplatzes an der Yunus-Emre-MoscheeBeauftragung des Mehraufwands für die Entsorgung des Aushubmaterials
• Ö6Einrichtung der Bewohnerparkzone "E" (Elsa-Brandström-Straße)
• Ö7Einrichtung der Bewohnerparkzone "E2" (Alkuinstraße)
• Ö8Bebauungsplan -Goffartstraße / Bergische Gasse-hier: Beschluss einer Veränderungssperre für das Grundstück, Goffartstraße 26
• Ö9Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen -hier: Änderungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB
• Ö9.1Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen -hier: Änderungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB
• Ö10Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung
• Ö10.1Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung (Ergänzung)
• Ö11Bericht und Beschlussfassung zum "Diesel-Gipfel" in Berlinhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.09.2017
• Ö12Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö12.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017- Bau eines Umkleidehauses mit Jugend- und Schulungsraum und Hausmeisterwohnung an der Sportplatzanlage Rombachstraße / Brander Wall
• Ö12.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2017Kornelimünster-West Beb.Plan 812
• Ö12.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017hier: Umsetzung des geänderten Entschädigungsrechts laut Ratsbeschluss
• Ö12.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017hier: Zusätzliche Mittel für das Wahljahr 2017
• Ö13Gesamtabschluss 2011
• Ö14Breitbandförderung; hier: 5. Aufruf des BMVI / Bundesmittel 9/2017
• Ö15Schenkung von 3 Gemälden (Vermächtnis) der Eheleute Erbel an das Suermondt-Ludwig-Museum
• Ö16Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
• Ö17Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 28.11.2017 in Köln
• Ö18Anfragen:
• Ö18.1Ratsanfragen
• Ö18.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö19Ratsanträge
• Ö20Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö20.1Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 29.08.2017
• Ö20.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.09.2017
• Ö21Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW Einbau von festen LKW-Sperren (Pilomaten) zum Schutz vor Terrorattacken im Pfalzbezirk der Aachener Innenstadt und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)
• N6.2Einstellung und Bestellung der Verwaltungsdirektion und Betriebsleitung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen mit Wirkung zum 01.02.2018: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)