öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.03.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö5Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011
• Ö5.1Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2010/2011
• Ö6Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2010einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2010 bis 2014
• Ö7Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
• Ö8Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereichs Innenstadthier: Satzungsbeschluss
• Ö8.1Erlass einer Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereiches „Innenstadt“ Ergänzende Vorlage nach Beratungsbeschluss des Planungsausschusses am 06.05.2010
• Ö9Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 511 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen den Straßen Mühlental, An der Ellermühle, Malmedyer Straße und An der Kulpriehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Bebauungsplan Nr. 910 - Eupener Straße / Heidweg -hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Plangebiet -Vaalser Straße, Grenze- im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg, im Bereich zwischen der Vaalser Straße, der Grenzstraat und der Püngeler Straßehier: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB
• Ö12Belgische Intercity-Züge nach Aachen Hauptbahnhof;Ratsantrag der Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Aachen vom 01.12.2009
• Ö13Blücherplatz;hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone Ost 2
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö15Anfragen
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö17Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 - hier: Bauvorhaben an den Häusern Markt 14-24
• Ö18Sammelwidersprüche gegen Google Street View unterstützen;hier: Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zur Tagesordnung
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N4.3(nichtöffentlich)
• N4.4(nichtöffentlich)