öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2017 -
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 011001 IT-ManagementProjekte und Internet Stadt
• Ö4.2Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro
• Ö5Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3-Betreuung
• Ö6Weitere Mitgliedschaft des Regio Aachen-Zweckverband beim Initiativkreis Metropolitane Grenzregionen
• Ö717. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö820. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt AachenHier: Notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
• Ö9Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.
• Ö10Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung
• Ö11Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018
• Ö12Entwurf Wirtschaftsplan 2018 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2022
• Ö13Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
• Ö14Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018
• Ö15Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2018
• Ö161. Nachtrag zur Wettbürosteuersatzung
• Ö17Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• N1Antrag zur Tagesordnung: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
• N4Zustimmung zu einem Vergleich: (nichtöffentlich)
• N5Bericht über die Fortentwicklung und Projektentscheidungen zu Investitionen von Stiftungsvermögen in Immobilienvermögen/Friedenstraße: (nichtöffentlich)
• N6Verkauf eines Stiftungsgrundstückes: (nichtöffentlich)
• N7Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)
• N8regio iT - Übertragung von Gesellschaftsanteilen: (nichtöffentlich)