öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.04.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö4Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachenhier: Aussetzen des ab dem 01.01.2016 eingeführten Standortkonzeptes "Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller" zunächst für ein Jahr aber mit dem Ziel, Altkleidercontainer dauerhaft nicht mehr auf öffentlichen Flächen zuzulassen
• Ö5Innenstadtentwicklunghier: Ratsantrag der Fraktion Grüne vom 04.02.2019, "Innenstadt kann mehr: Innenstadt neu denken und leben"
• Ö6Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 in der Fassung der Änderung vom 03.07.2013
• Ö7Nachhaltige Personalwirtschaft, Personalentwicklung und Personalförderung in städtischen Kindertageseinrichtungen und Offenen GanztagsschulenUmsetzung der praxisintegrierten dreijährigen Ausbildung im Erziehungsberuf bei der Stadt Aachen
• Ö8Harmonisierung der Wertgrenzen in Vergabeangelegenheiten
• Ö9Anfragen:
• Ö9.1Ratsanfragen
• Ö9.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö10Ratsanträge
• Ö11Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö11.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.04.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Sanierungs- und Umbaumaßnahme des Gutes Branderhof hier: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 g) der Betriebssatzung Gebäudemanagement der Stadt Aachen zu einem Verkauf: (nichtöffentlich)