Gremium
Datum
Mittwoch, 11. Mai 2016
Uhrzeit
17:00 - 18:46 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Ö4Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule
- Ö52. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016
- Ö6Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion "Die Grünen"Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften
- Ö7Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof
- Ö8Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates
- Ö9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö9.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen
- Ö9.1.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen
- Ö9.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall
- Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 - Süsterfeldstraße / Süsterau - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Süsterfeldstraße, dem ehem. Kloster "Guter Hirte" und der Süsterauhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Bebauungsplan Nr. 943 - Rombachstraße/Vennbahnweg - und Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrassehier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB zum BebauungsplanBeschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Ö13Gestaltungssatzung - Rombachstraße/Vennbahnweg -hier: Satzungsbeschluss
- Ö14Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
- Ö15Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße
- Ö16Anfragen:
- Ö16.1Ratsanfragen
- Ö16.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö17Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö17.1Umbesetzung von Ausschüssen - Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss
- Ö17.2Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
- Ö18Mitteilungen der Verwaltung
- Ö19Ratsanträge
- Ö20Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbachhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)