Gremium
Datum
Dienstag, 13. Dezember 2022
Uhrzeit
17:00 - 18:10 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 20.09.2022: öffentlicher Teil
- Ö3Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
- Ö3.1Haushalt: Chancen und Risiken
- Ö3.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
- Ö425. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö522. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö6Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö7Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö8Haushaltsplanberatungen 2023 des Finanzausschusses (1. Veränderungsnachweisung)
- Ö9Turmstraße, Ersatzneubau der Brückehier: Finanzbedarf - Sachstand und überplanmäßige Mittel
- Ö10Lothringerstraße zwischen Wilhelmstraße und Oppenhofallee;Ausbau zur Fahrradstraße im Vorfeld zur Regionetz-Erneuerung der Leitungstrassen für Kanal, Fernwärme und sonstigen Versorgungsträgernhier: Ausführungsbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö11Umsetzung des Radentscheid Aachen: Umgestaltung des Knotens Bastei zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr (Ausführungsbeschluss)
- Ö12Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung Rüstwagen
- Ö13Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Aufrüstung Unimog
- Ö14Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und der Tarife für das Straßenrandparken Hier: Beiträge im Kontext der Mobilitätswende
- Ö15Bürgerbefragung und Ratsbürgerentscheid über die Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV - Ratsantrag Nr. 285/18 der CDU-Fraktion
- Ö166. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö17Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö18Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö19Entwurf Wirtschaftsplan 2023 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2027.
- Ö20Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023
- Ö21Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö21.1Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö22Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2021
- Ö23Information über die geplante Verlängerung des alten Umsatzsteuerrechts um zwei weitere Jahre bis Ende 2024
- Ö24Preissteigerung von Baumaterialien - Verlängerung der befristeten Preisgleitklausel
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 20.09.2022: (nichtöffentlich)
- N3Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5Gerichtsverfahren: (nichtöffentlich)
- N6Klageverfahren: (nichtöffentlich)
- N7Bezuschussung: (nichtöffentlich)