öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 29.01.2014 und 26.02.2014; die Niederschriften werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Alter Schlachthof, Endausbau
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Prof.-Wieler-Str.: Ausbau
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Erneuerung Parkleitsystem
• Ö5Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Annastraße" (verkehrsberuhigter Bereich)
• Ö6Einbringung Jahresabschluss 2010
• Ö7Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 29.01.2014
• Ö8Telenotarzt-Dienst im Rettungsdienst der Stadt Aachen
• Ö9Ratsantrag der SPD FraktionEinbeziehung des historischen Ortskerns von Aachen-Kornelimünster in den Antrag auf Aufnahme der Heiligtumsfahrt in die Liste des immateriellen UNESCO-Weltkulturerbes
• Ö10Satzungsänderung der Stiftung Bischoff
• Ö11Anfragen
• Ö12Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö14Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2014Änderung des § 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
• Ö15Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2014/15 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1Erbbaurecht am Parkhaus Krefelder Straße zugunsten der Alemannia Aachen Stadion GmbH; hier: (nichtöffentlich)
• N5.2Verkauf der ehemaligen Förderschule in Aachen, Kurbrunnenstr. 6hier: (nichtöffentlich)
• N5.3(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7Tischvorlage: (nichtöffentlich)