Gremium
Datum
Mittwoch, 26. Juni 2024
Uhrzeit
17:00 - 23:32 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung von Niederschriften:
- Ö3.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.04.2024 (öffentlicher Teil)
- Ö3.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.05.2024 (öffentlicher Teil)
- Ö4Bürgerbegehren "Mobile Vernunft" - Zulässigkeitsprüfung im Rahmen des Antrags auf Vorprüfung gemäß § 26 Abs. 2 Satz. 7 ff. Gemeindeordnung NRW
- Ö5Integriertes Klimaschutzkonzept (2023) „Aachen: Der Weg klimaneutral 2030“Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 13.03.2024, Priorisierung der Maßnahmen aus dem Gutachten „Der Beitrag zum Klimastadtvertrag – Die Aktivitäten“
- Ö5.1Integriertes Klimaschutzkonzept (2023) „Aachen: Der Weg klimaneutral 2030“Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 13.03.2024, Priorisierung der Maßnahmen aus dem Gutachten „Der Beitrag zum Klimastadtvertrag – Die Aktivitäten“
- Ö6Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen;hier: Gebührenordnung
- Ö78. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)
- Ö8Abschlussbericht der Sportentwicklungsplanung der Stadt Aachen – Verabschiedung von Zielen und Handlungsempfehlungen
- Ö9Honorarkräfte an Musikschulen- neue Rechtsprechung BSG
- Ö10Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Regelung grenzüberschreitender Hilfe im Brandschutz zwischen der Stadt Aachen und der Hilfeleistungszone deutschsprachige Gemeinschaft
- Ö11Einrichtung von zwei halben Stellen für Alltagshelfer*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
- Ö12Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2023
- Ö13Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
- Ö14Sachstandsbericht Spielplätze Raerener Straße und Holunderweg in Aachen - Lichtenbusch - Ratsantrag der Grün-Rote Koalition im Rat der Stadt Nr. 425/18 vom 05.03.2024 "Spielplätze in Lichtenbusch ertüchtigen"
- Ö15Schenkungen:
- Ö15.1Schenkung des Projektes „m3 Medien – Message – Massage“ von Uwe Appold / Stephan Richter
- Ö15.2Annahme einer Schenkung des Fördervereins der GGS Brander Feld; hier: Seilpyramide
- Ö16Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö16.1Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2024
- Ö16.2Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2024
- Ö16.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 25.06.2024
- Ö16.4Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 25.06.2024
- Ö16.5Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2024
- Ö17Anfragen:
- Ö17.1Ratsanfragen
- Ö17.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö18Ratsanträge
- Ö19Mitteilungen der Verwaltung
- Ö20Kirchenumfeld St. Germanushier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
- N2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.04.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N2.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.05.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Vornahme einer Ehrung: (nichtöffentlich)
- N6Zustiftung zur rechtlich unselbstständigen Stiftung: (nichtöffentlich)
- N7Pedelec-Verleihsystem;hier: (nichtöffentlich)
- N8Vergabeangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N9Vergabe von Grundstücksteilen: (nichtöffentlich)
- N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10.1Ankauf: (nichtöffentlich)
- N10.1.1Ankauf: (nichtöffentlich)
- N10.2Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts: (nichtöffentlich)
- N11Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N12Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N13Haus der Neugier: (nichtöffentlich)
- N14Sachstand Antragspaket „Schlaglicht ‚Wohnen. Bildung. Innenstadt.‘“ – Wohnquartier Bushof: (nichtöffentlich)
- N15Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- N16STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N17Stadtwerke Aachen AG: (nichtöffentlich)
- N18Planverwirklichungsvertrag Campus Melaten: (nichtöffentlich)