Gremium
Datum
Mittwoch, 18. September 2019
Uhrzeit
17:00 - 19:25 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung neuer Ratsmitglieder:
- Ö2.1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Herr Ahmethicri Agirman (CDU)
- Ö2.2Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Thomas Buhr (PIRATEN)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.07.2019 (öffentlicher Teil)
- Ö5Luftreinhalteplan, Bericht der Verwaltung zum Gerichtsurteil,Dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Sofortmaßnahmen akt. Tagesordnungsanträge der GRÜNE Fraktion vom 07.08.19 und 14.08.2019
- Ö6Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen "Benediktinerstraße", "Adlerberg" und "Burtscheider Markt"
- Ö7Änderung Nr. 65 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 806 - Gewerbegebiet Schlottfeld II - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen dem Gelände der Deutschen Bahn, Pariser Ring/ Toledoring, Süsterfeldstraße und dem vorhandenen Gewerbegebiethier: Änderungsbeschluss/ Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2018
- Ö9Öffentliche Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet der Stadt Aachenhier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit dem Kreis Düren und dem Kreis Euskirchen
- Ö10Veränderung des Stellenplanes 2019:
- Ö10.1Veränderung des Stellenplans 2019Einrichtung einer vollen Stelle zur technischen Sachbearbeitung im Bereich der Umweltvorsorgeplanung und Umweltberichte des Fachbereichs Umwelt (FB 36)
- Ö10.2Veränderung des Stellenplans 2019Einrichtung einer vollen Stelle zur technischen Sachbearbeitung im Bereich Klimaschutz, Luftreinhaltung und Lärmschutz des Fachbereichs Umwelt (FB 36)
- Ö10.3Veränderung des Stellenplans 2019Befristete Einrichtung einer vollen Stelle im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Integration“ (FB 56/600) für das Aufgabengebiet „Wegweiser Online“ im Rahmen des Präventionsprogramms „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“.
- Ö11Betrauung der Kur- und Badegesellschaft mbH, hier: Zuwendungsbescheid
- Ö12Benehmensherstellung für die Regionsumlage 2020
- Ö13SchenkungenSchenkung "Sammlung Dolfen" an das Centre CharlemagneSchenkung der Galerie Karl Pfefferle "Kuss mit Zungenschlag" an das Ludwig Forum für Internationale KunstSchenkung Galerist Heiner Bastian, Konvolut von 32 Werken von insgesamt 18 Künstlern an das Ludwig Forum für Internationale Kunst
- Ö14Ratsantrag Nr. 484/17 der Allianz für Aachen „Optimierung der Parkführung durch Ultraschall-Einzelplatzanzeige in Parkhäusern der APAG.“
- Ö15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö15.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ersatzneubau Brücke Friedhof Hüls
- Ö15.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme Napoleonsberg
- Ö15.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungenhier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Umbau der Nebenanlagen Trierer Straße
- Ö16Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 14. Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag NRW am 11.12.2019 in Köln
- Ö17Anfragen:
- Ö17.1Ratsanfragen
- Ö17.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö18Ratsanträge
- Ö19Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö19.1Umbesetzung in der Verbandsversammlung des WVER
- Ö19.2Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.09.2019
- Ö19.3Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 16.09.2019
- Ö19.4Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2019
- Ö19.5Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2019
- Ö20Mitteilungen der Verwaltung
- Ö21Unterzeichnung des ICAN-Appells für eine atomwaffenfreie Welthier: Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2019
- Ö22Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW- Sanierung und Erweiterung der Umkleide- und Duschräume sowie den Neubau eines Jugend- und Schulungsraums auf dem Josef-Glockner-Stadion Aachen-Hörn
- Ö23Leitbild für die Waldbewirtschaftung der Stadt Aachen
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.07.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1Bürgschaftsangelegenheiten - Verlängerung der Bürgschaft für den Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
- N5STAWAG Energie GmbH - Umspannwerk Windpark Hunsrück GmbH & Co. KG - Anteilskauf und Komplementärwechsel: (nichtöffentlich)
- N6Vertrag mit dem Tierschutzverein für die Städteregion Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
- N7Entwicklung des Altstadtquartiers Büchel: (nichtöffentlich)
- N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)