Gremium
Datum
Mittwoch, 22. April 2015
Uhrzeit
17:05 - 18:15 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 11.02.2015 und 11.03.2015; die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2015 wird nachgereicht.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Planung
- Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö6I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich -hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
- Ö6.1I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich -hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
- Ö7I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 693 - Richardstraße/ Gottfriedstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Richardstraße und Gottfriedstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 502 - Morillenhang - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Morellerweg, Franziskusstraße und Morillenhanghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö9Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 519 - Wespienstraße (Parkhaus) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wirichsbongardstraße, Borngasse und Wespienstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 539 - Vaalser Straße/ Westpark - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Gartenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö11Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 514 (einschließlich aller Änderungen) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Amsterdamer Ringhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straßehier: erneuter Änderungsbeschluss
- Ö13Geprüfter Jahresabschluss 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2014
- Ö14Stiftungsangelegenheiten;Satzungsänderung der Cockerill-Liebermann-Stiftung
- Ö15Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.03.2014
- Ö16Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Brand
- Ö17Schenkung der Kunststiftung NRW von Michael Dean an das Ludwig Forum für Internationale Kunst
- Ö18Schenkungen an das Suermondt-Ludwig-Museum
- Ö19Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRWNeubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils
- Ö20Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen;1. Fortschreibung 2015 – EntwurfRatsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“
- Ö21Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2015, Nr. 56/17Kein Fracking in Aachen ermöglichen
- Ö22Sachstandsbericht zur Bekanntmachung nichtöffentlicher Themen im RatsinformationssystemAntrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung vom 30.03.2015 sowie Ratsantrag Nr. 13/17 vom 04.09.2014
- Ö23Anfragen
- Ö24Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö24.1Besetzung von AusschüssenAusschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Ö25Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö26Winterdienst auf Radschutzstreifen und RadwegenRatsantrag Nr. 67/17 der GRÜNE Fraktion vom 05.03.2015
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N7(nichtöffentlich)