öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö6Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Mariahilfstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
• Ö7Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Martin-Luther-Straße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
• Ö8Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Richardstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
• Ö9Schenkung von Dr. Zerlin, Meerbusch, an das Suermondt-Ludwig-Museum
• Ö10Anfragen:
• Ö10.1Ratsanfragen
• Ö10.2Stellungnahmen zu Ratsanfragen
• Ö11Ratsanträge
• Ö12Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö12.1Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2018
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung
• Ö14Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5regio iT - Übertragung von Gesellschaftsanteilen: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)