Gremium
Datum
Mittwoch, 12. Oktober 2011
Uhrzeit
17:00 - 20:25 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö5Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Aachen zum 01.01.2008
- Ö6Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012 mit Anlagen
- Ö7Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.01.2012
- Ö8Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an ausserunterrichtlichen Förderangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)
- Ö93. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2011 (01.01.-15.08.2011)
- Ö10Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2012einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016
- Ö11Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter DemnigVolkshochschule Aachen
- Ö122. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
- Ö13Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
- Ö14Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000
- Ö15Wirtschaftsplan 2012 für den Aachener Stadtbetrieb
- Ö1624. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987
- Ö17Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte an der Ludwigsallee
- Ö18Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö18.1Zusammensetzung Sozialausschuss in der Stadt Aachen
- Ö18.2Besetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss
- Ö19Anfragen
- Ö20Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö21Energiewende Konkret - Aachen 2020hier: Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen vom 28. Sept. 2011 zur Tagesordnung
- Ö22Resolution zur Novellierung des ÖPNVG NRW
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)