Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö1.1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023
• Ö4Erhöhung der Verbandsumlage des Region Aachen Zweckverbands für das Haushaltsjahr 2025
• Ö4.1Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kultur E 49 für das Jahr 2025
• Ö5Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
• Ö5.1Haushaltsreden
• Ö5.2Stellenplan 2025 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2025
• Ö5.3Haushaltsplanberatungen 2025
• Ö6Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Hugo-Junkers-Realschule in dem Gebäude Eintrachtstraße 3 – außerplanmäßige Mittelbereitstellung
• Ö7Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2025/2026
• Ö8Abschlussbericht "Gute Schule 2020"
• Ö9Bebauungsplan Nr. 977 - Kullenhofstraße / Neuenhofer Weg - hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1005 - Kullenhofstraße / Neubau Psychiatrie - hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Gefahrenabwehrplanung: Erstellung Katastrophenschutzbedarfsplan Stadt Aachen 2025
• Ö12Vereinbarung über finanzielle Zuwendungen für Baumpflanzungen
• Ö13Anfragen:
• Ö13.1Ratsanfragen
• Ö13.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
• Ö14Ratsanträge
• Ö15Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö15.1Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 10.03.2025
• Ö15.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 12.03.2025
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung
• N1(nichtöffentlich)
• N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (vertraulich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Antrag der Fraktionen Die Zukunft und Die Linke vom 20.11.2024: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Eintritt in den Ruhestand einer Fachbereichsleitung wegen Erreichens der Altersgrenze: (nichtöffentlich)
• N8.2Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
• N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)