öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö5Ratsantrag Aachener Appell zur Luftreinhaltung vom 12. Dezember 2016 - Ergebnisse des Expertenhearings im Bürgerforum am 09. Mai 2017 - Resolution des Städtetages NRW vom 25. April 2017
• Ö6Erlass einer Grün- und Gestaltungssatzung für die Stadt Aachen
• Ö7Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Dauer der Zuweisung eines Standplatzes
• Ö8Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015
• Ö9Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule
• Ö10Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Sachbearbeitung Medizinprodukte“ und „Sachbearbeitung Zentrallager Rettungsdienst“
• Ö11Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Ausbildung Feuerwehrschule“ und „Ausbildung Notfallsanitäterschule“
• Ö12Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) für die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz
• Ö13Neuregelungen im Entschädigungsrecht
• Ö13.1Neuregelungen im Entschädigungsrecht
• Ö14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö14.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 Maßnahme Neuenhofer Weg
• Ö15Umlegungsausschuss - Wiederwahl von Mitgliedern
• Ö16Schenkung der Rathaus APP des Rathausverein Aachen e.V. an den Kulturbetrieb der Stadt Aachen
• Ö17Anfragen:
• Ö17.1Ratsanfragen
• Ö17.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö18Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö18.1Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.07.2017
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung
• Ö20Ratsanträge
• Ö21Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtlinie für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII
• Ö22Sachstand "Revitalisierung Neues Kurhaus"
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5STAWAG Energie GmbH - Investition in den Windpark Fischbachhöhe: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Zuteilung von Wohnbaugrundstücken in Aachen-Eilendorf und Aachen-Brand von der Umlegung: (nichtöffentlich)
• N7.2Zwangsversteigerungen einer landwirtschaftlichen Hofanlage und landwirtschaftlich genutzter Flächen im Bereich Vaalser Straße / Schurzelter Straße: (nichtöffentlich)
• N7.3Entschädigungsregelung im Zusammenhang mit der Löschung einer Dienstbarkeit hier: (nichtöffentlich)
• N7.4Abschluss eines Mietvertrages zur Nutzung des städtischen Grundstückes in Aachen, Liebigstraße 50 (ehemals GDA): (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)