öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 25.04.2012 und 23.05.2012; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.05.2012 wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000
• Ö4.2Über- außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -Inanspruchnahme von investiven Zuwendungen aus Vorjahren zur Deckung von investiven Auszahlungen in Folgejahren
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012,U3 Ausbau - Baumaßnahmen Kindertagesstätten Bergstraße und Düppelstraße
• Ö5II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg (Sportpark Soers) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Tivoli-Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaushier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö5.1II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg (Sportpark Soers) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Tivoli-Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaushier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Bebauungsplan Nr. 928 - Rödgener Straße/ Wamichstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen zwischen Rödgener Straße / Suttner Straße / Wamichstraße und Zehnthofweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Jahresabschluss 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2010
• Ö8Aufgabenabgrenzung Städteregion Aachen / Zweckverband Region Aachen
• Ö9Einrichtung einer zweiten Stelle für die Betriebsleitung des Aachener Stadtbetriebs (E 18)
• Ö10Teilnahme der Stadt Aachen am Pilotprojekt des Bundesfamilienministeriums "Kommunale Zeitpolitik für Familien"
• Ö11Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besuch einer KitaSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011,hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
• Ö12Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der TagespflegeSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)hier: Kindertagespflege neue Satzung ab dem 01.08.2012
• Ö13Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der OGSSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)geändert durch den 3. Nachtrag vom 12.10.2011,hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
• Ö14Annahme einer Schenkunghier: Erneuerung der elektroakustischen Anlage im Krönungssaal des Aachener Rathauses
• Ö15Annahme einer Schenkung für die GGS Brander Feld
• Ö16Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Aachen Brand
• Ö17Benennung von Straßen - Vennbahnweg
• Ö18Anfragen
• Ö19Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö19.1Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH
• Ö19.2Aufsichtsrat der MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
• Ö19.3Besetzung von Ausschüssen, hier: Schulausschuss
• Ö19.4Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachenhier: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö19.5Besetzung des Aufsichtsrates bei der Alemannia Aachen Stadion GmbH
• Ö20Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö21Sachstand zum Stand der Entwicklung der Bewerbung „Kulturhauptstadt“ und die Auswirkungen auf die Stadt Aachen hier: Bewerbungsbuch
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Verkauf eines städtischen Grundstücks am Neuenhofer Weg zur Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie hier: (nichtöffentlich)