öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.11.2012 und 19.12.2012
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö6Haushaltsplanberatungen 2013
• Ö6.1Haushaltsplanberatungen 2013
• Ö7Stellenplan 2013
• Ö8Bebauungsplan Nr. 939 - Luxemburger Ring / Am Chorusberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Am Chorusberg, Höfchensweg und der FEuchtwiese am Goldbachhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Bebauungsplan Nr. 945 - Elsassstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassplatz und Adalbertsteinweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Satzung über die Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder vom 08.11.2006
• Ö11Änderung der Satzung der Stadt Aachen über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
• Ö12Ergänzung der Hauptsatzung um einen neuen § 27 Abs. 5 (Zustellung von Verwaltungsakten durch öffentliche Bekanntmachung) und Anpassung von § 27 Abs. 3 und Abs. 4
• Ö13Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö13.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö14Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2013/14 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige
• Ö15Begründung einer Städtepartnerschaft mit Sariyer - Türkei
• Ö16Annahme einer Schenkunghier: Rosenquelle
• Ö17Anfragen
• Ö18Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö18.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien- Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)