öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.09.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö5Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018 mit Anlagen
• Ö6Entwurf des Jahresabschluss 2016 der Stadt Aachen
• Ö7Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2018
• Ö8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö8.1Haushaltsjahr 2017 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erstellung von zusätzlichem Wohnraum im städtischen Wohnhaus Blücherplatz 46
• Ö8.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen undVerpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2017Sportplatzanlage Halfenstraße- Sanierung des Kunstrasens sowie Erneuerung des Einfriedungs-/ Ballfangzaunes und der Trainingsbeleuchtungsanlage
• Ö8.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017Maßnahme Neuenhofer Weg
• Ö9Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte, für das Grundstück Leonhardstraße 29, zwischen Leonhardstraße, Reumontstraße, Gottfried-Dossing-Platz
• Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 972 - Rombachstraße / Wolferskaulwinkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Rombachstraße, Vennbahnweg und Wolferskaulwinkelhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Erlass des ersten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
• Ö12Einführung einer neuen Archivsatzung, einer neuen Entgeltordnung und einer neuen Lesesaalordnung für das Stadtarchiv
• Ö13Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2016
• Ö14Jahresabschluss Eurogress 2016
• Ö15Markenbildungsprozess für Aachen
• Ö16Seniorenrat; Änderung des § 24 der Geschäftsordnung
• Ö17Euregionales Medienzentrum der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens – Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung
• Ö18Fortführung des AWO Fanprojektes von 2018 bis 2020
• Ö19Anfragen:
• Ö19.1Ratsanfragen
• Ö19.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö20Ratsanträge
• Ö21Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö21.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.10.2017
• Ö21.2Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.10.2017
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung
• N1(nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.09.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs "Immobilienmanagement": (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)