öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.05.2015 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015- ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebietes Avantis
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015KaiserplatzUmbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs
• Ö4.3Über - und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Bereitstellung von Mitteln zur Unterbringung von Flüchtlingen
• Ö5Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von Streik in städtischen Kindertagesstätten und in städtischen OGS-Maßnahmen
• Ö6Entwurf der Jahresrechnung 2013
• Ö711. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen
• Ö8Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Aachenhier: Sachstandsbericht zum Verfahren sowie Kommunikation- und Partizipationskonzept
• Ö9Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
• Ö10Position der Region Aachen zu möglichen wirtschafts-, struktur- und arbeitsmarktpolitischen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier;Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 18.05.2015
• Ö11aachen tourist service e.V. - Satzungsänderung und Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat
• Ö12Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes
• Ö12.1Ergänzungsvorlage zu Vorlage Nr. Dez II/0003/WP17Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes
• Ö13Anfragen
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö14.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö15.1Ratsanträge
• Ö163. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen 2015-2020
• Ö17Kita Scheibenstraße 11 – Neue U3-Gruppe: Übernahme des Trägeranteils der Caritas Lebenswelten GmbH, Investitionskostenzuschuss
• N1(nichtöffentlich)
• N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)
• N9(nichtöffentlich)