öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.03.2018 (öffentlicherTeil)
• Ö4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö5Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö5.1Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö6Gesamtabschluss 2012
• Ö7Neuorganisation des Aachener Stadtbetriebshier: Änderung in der Betriebsleitung sowie 6. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
• Ö8Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Trierer Straße 781, Gemarkung Brand, Flur 11, Flurstück 1424, im Stadtbezirk Aachen-Brand
• Ö9Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 469 I im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hohenstaufenallee, Klemensstraße, Lütticher Straße und Limburger Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Annahme einer Schenkung mit Zweckbindung - Zugefallenes Vermögen der liquidierten "Josef und Maria Rummeny-Stiftung"
• Ö11"Keine Sanierung des Parkhauses am Büchel" - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.03.2018 zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.04.2018
• Ö11.1"Keine Sanierung des Parkhauses am Büchel" - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.03.2018 zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.04.2018
• Ö12Anfragen:
• Ö12.1Ratsanfragen
• Ö12.2Stellungnahmen zu Ratsanfragen
• Ö13Ratsanträge
• Ö14Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö14.1Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2018
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16Information über den Sachstand zur zukünftigen Nutzung des Neuen Kurhauses
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.03.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Bürgschaftsangelegenheit - Bürgschaftsverlängerungen für den Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V.: (nichtöffentlich)
• N5Beteiligung der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG): (nichtöffentlich)
• N6regio iT- Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH: (nichtöffentlich)
• N7Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
• N8Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)