Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.02.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023
• Ö5Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt
• Ö6Bebauungsplan – Rombachstraße – zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse;hier: 1.Aufhebungsbeschluss A 2162.Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand für den Bereich zwischen der Trierer Straße, Rombachstraße, Heussstraße und Vennbahntrasse
• Ö7Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalstraße - hier: 1.Aufstellungsbeschluss2.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalstraße
• Ö87. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)
• Ö9Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2021
• Ö10Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen durchHinzuziehung der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe; auch Ratsantrag 128/18 der SPD – Fraktion, „Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Menschen mit Behinderung in den Fachausschüssen“
• Ö11Städteregion - Fortgeschriebene Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen
• Ö12Standesamtszimmer in Aachener Krankenhäusernhier: Ratsantrag Nr. 280/18 der Fraktion DIE LINKE vom 15.08.2022
• Ö13Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Geschwister-Scholl-Gymnasiums, hier: Seilpyramide
• Ö14Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö14.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 15.03.2023
• Ö15Anfragen:
• Ö15.1Ratsanfragen
• Ö15.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö16Ratsanträge
• Ö17Mitteilungen der Verwaltung
• Ö18Ehrenamtsstipendien ab 2023
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.02.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
• N6.2Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Bestellung der Leitung des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule (FB 45): (nichtöffentlich)
• N7.2Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung (FB 01): (nichtöffentlich)
• N7.3Bestellung der Leitung des Fachbereichs Personal, Organisation, E-Government und Informationstechnologie (FB 11): (nichtöffentlich)
• N7.4Anzeigepflicht gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)