öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 20.01.2010 und 10.02.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Audit familiengerechte Kommune
• Ö5Volkshochschule Aachen Jahresabschluss zum 31. 12. 2008 und Lagebericht 2008
• Ö6Jahresabschluss 2008 EUROGRESS Aachen
• Ö7Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö8I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Erschließungsanlage 'Ursulinerstraße' von Münsterplatz bis Buchkremerstraße als Fußgängergeschäftsstraße
• Ö10Regelung der gegenseitigen Vertretung in den Schiedsamtsbezirken der Stadt Aachen
• Ö11Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö11.1Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes bei der Stadt Aachen
• Ö12Anfragen
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö14Änderung der Hauptsatzung
• Ö15Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 14.12.1995
• Ö16Geschäftsordnung für das Bürgerforum
• Ö17Kindertagesstättenbedarfsplanung 2010/11 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige 2010/11 bis 2014/15
• Ö18Antrag der SPD-Fraktion: Festlegung der Städteregionsumlage für den Haushalt 2010
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N5.3Personalangelegenheiten: (vertraulich)