Gremium
Datum
Mittwoch, 13. Juni 2018
Uhrzeit
17:00 - 19:45 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil)
- Ö4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
- Ö4.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
- Ö5Ratsantrag Nr. 324/17 der PIRATEN-Fraktion zusammen mit Ratsherrn Schnitzler (UWG) vom 24.01.2018Pfand gehört daneben
- Ö6Transparenz schaffen I - Technische Optimierung des RatsinformationssystemsRatsantrag Nr. 291/17 vom 24.08.2017 von Allianz für Aachen
- Ö7Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018
- Ö8Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 447 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hohenstaufenallee, Goethestraße und Schillerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö9Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 448 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Gartenstraße, Junkerstraße und Vaalser Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö11Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 473 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Seffenter Weg und dem nordöstlich gelegenen Eisenbahngeländehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Anfragen:
- Ö12.1Ratsanfragen
- Ö12.2Stellungnahmen zu Ratsanfragen
- Ö13Ratsanträge
- Ö14Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö14.1Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2018
- Ö14.2Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2018
- Ö14.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2018
- Ö15Mitteilungen der Verwaltung
- Ö16Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk
- Ö17Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö18Urteil des Verwaltungsgerichts zum Thema Luftreinhalteplan
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen : (nichtöffentlich)
- N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1Vertragsverlängerung des Generalintendanten Michael Schmitz-Aufterbeck: (nichtöffentlich)
- N6.2Bestellung zum Leiter des Fachbereichs Geoinformation und Bodenordnung (FB 62): (nichtöffentlich)
- N6.3Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
- N6.4Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N9Nachtrag zur Genehmigung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023: (nichtöffentlich)
- N10Trilateraler Vertrag Entwicklung Campus West: (nichtöffentlich)
- N11Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück: (nichtöffentlich)
- N12Beteiligungsangelegenheiten: (nichtöffentlich)