Gremium
Datum
Mittwoch, 11. November 2015
Uhrzeit
17:00 - 18:05 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.10.2015 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö4.1Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 20153. Bericht über die Fallzahlen und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (01.01. - 23.09.2015)
- Ö4.2Über- und außerplanmäßigeAufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - 5-060101-900-00300-300-2, 78180000 "Zuschüsse an freie Träger"
- Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - Beschilderung der Umweltzone
- Ö54. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen
- Ö6Verlegung des Wochenmarktes Aachen-Mitte zum Elisenbrunnen Ratsantrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015
- Ö7Verwendung der auf die Stadt Aachen entfallenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetzhier: Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 26.10.2015
- Ö7.1Kommunalinvestitonsförderungsgesetz;Ratsantrag der CDU-Fraktion und der SPD Fraktion Nr. 119/17 vom 30.09.2015Ratsantrag der Grünen Fraktion vom 20.04.2015
- Ö8Flächendeckende Verteilung von Jodtabletten
- Ö9Anfragen:
- Ö9.1Ratsanfragen
- Ö9.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö10Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö11Mitteilungen der Verwaltung
- Ö12Ratsanträge
- Ö13Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N6.2(nichtöffentlich)