Gremium
Datum
Mittwoch, 09. Dezember 2015
Uhrzeit
17:00 - 19:00 Uhr
Status
eingeladen
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.11.2015 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö5Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 08.09.2015
- Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße/ Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und DorbachÄnderung Nr. 130 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachenhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö7XI. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 592 - Gut Kullen / Erweiterung Dreiländer-Carrée - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Hit-Supermarkt und dem Dreiländer-Carrée an der Vaalser Straßehier: Satzungsbeschluss gem §10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Bebauungsplan Nr. 852 B - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö9III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 540 - Bodelschwinghstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Bodelschwinghstraße, Kettelerstraße, Andréstraße und Sonnenscheinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Bebauungsplan Nr. 952 - Krefelder Straße / Grüner Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Grüner Winkel und Gut-Dämme-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB
- Ö11II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen
- Ö13Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007
- Ö1418. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
- Ö15Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen-Gebührenbedarfsberechnung 2016-
- Ö1628. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Ö17Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2016 -
- Ö18Die Neubauten der Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Aachen im Zeitraum 2010-2015 ("Aachener Standard")- Ratsanfragen der SPD – Fraktion vom 19.05.2015 zu den Kosten Aachener Standard in den Bereichen Kitas und Schulen (Az.: Af 4/15 und Az.: Af 5/15) -
- Ö19Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
- Ö19.1Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
- Ö20Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö21Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020
- Ö22Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
- Ö23Jahresabschluss 2014
- Ö24Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
- Ö25Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016
- Ö26Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
- Ö27Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen SchulenRatsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015
- Ö28Bürgerbeteiligung bei der Namensgebung der 4. Aachener Gesamtschule
- Ö29Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
- Ö302030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestaltenhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.11.2015
- Ö31Anfragen:
- Ö31.1Ratsanfragen
- Ö31.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö32Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö33Mitteilungen der Verwaltung
- Ö34Ratsanträge
- Ö35Abschluss eines Sponsoringvertrageshier: Kaiser-Friedrich-Park
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N7(nichtöffentlich)
- N8(nichtöffentlich)
- N9(nichtöffentlich)
- N10(nichtöffentlich)
- N11(nichtöffentlich)
- N12Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N13Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N13.1(nichtöffentlich)
- N13.2(nichtöffentlich)
- N13.3(nichtöffentlich)
- N13.4(nichtöffentlich)
- N14(nichtöffentlich)