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Initiative „Lebenswerte Städte“: Aachen ist von Anfang an dabei

Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“: Aachen ist von Anfang an dabei

Die Unterstützung für die vor knapp einem Jahr gestartete kommunale „Initiative für lebenswerte Städte durch stadtverträgliche Geschwindigkeiten“ wächst und wächst: Mit der Stadt Overath (NRW) ist in diesen Tagen die 200. Kommune der Initiative beigetreten. Das Spektrum reicht von der kleinen Landgemeinde bis zur Bundeshauptstadt. Allein in den letzten zwei Monaten haben über 60 Kommunen ihren Beitritt erklärt – die Dynamik dieser neuen kommunalen Bewegung ist ungebrochen.

Die Stadt Aachen gehörte im Juli 2021 zu den Kommunen, die die Initiative ins Leben gerufen haben. Auch Organisationen wie der Deutsche Städtetag und die Agora Verkehrswende unterstützen die Initiative.

Anlässlich einer Online-Konferenz der Städteinitiative am 22. Juni mit über 200 Teilnehmenden forderte Thomas Dienberg, Bürgermeister und Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig als Sprecher der Initiative den Bund auf, endlich im Sinne der Initiative tätig zu werden. „Unsere Kernforderung, den Kommunen mehr Kompetenzen zu übertragen, wenn es darum geht, innerörtliche Geschwindigkeiten festzulegen, findet sich auch im Koalitionsvertrag wieder – wir haben kein Verständnis für die momentane Verzögerungstaktik des Bundesverkehrsministeriums“, sagte Dienberg. Er verwies auf das bereits seit zweieinhalb Monaten bei Bundesminister Dr. Volker Wissing vorliegende Gesprächsangebot der Initiative.

Und Aachens Stadtbaurätin Frauke Burgdorff, stellvertretende Sprecherin der Initiative, ergänzte: „Die explizite Ankündigung im Koalitionsvertrag, das Straßenverkehrsrecht so anzupassen, dass zukünftig auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden, um Ländern und Kommunen Entscheidungsspielräume zu eröffnen, bietet eine ausgezeichnete Grundlage, um schnell zu einer sachgerechten Gesetzesänderung im Sinne von lebenswerteren Städten und Gemeinden zu kommen.“

Bei der Online-Konferenz tauschten sich Vertreter*innen von Städten und Gemeinden anhand von konkreten Beispielen über die Vorteile einer solchen Flexibilisierung des Rechtsrahmens aus: von der gesamtstädtischen Mobilitätsstrategie bis zur Behebung konkreter Probleme bei der Gestaltung von Straßen und Plätzen in Hinsicht auf Sicherheit und Aufenthaltsqualität. Auch schwierige Fragen wie die Auswirkungen auf den ÖPNV wurden dabei nicht ausgeklammert.

Über die Initiative

Die Initiative wurde im Juli 2021 gemeinsam von den Städten Freiburg, Leipzig, Aachen, Augsburg, Hannover, Münster und Ulm ins Leben gerufen. Die Erklärung der Städteinitiative vom 6. Juli 2021, eine alphabetische Auflistung der bisherigen Unterstützerkommunen und weitere Informationen finden sich hier:

http://lebenswerte-staedte.de/

 






Herausgegeben am 22.06.2022

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Stadt Aachen
Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing
Dr. Jutta Bacher
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52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
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