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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 22. bis 28. November

Von den zunächst geplanten vier Sitzungen wird eine verlegt: Der Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb tritt nun erst am 2. Dezember zusammen. So bleiben kommende Woche drei Termine übrig – alle am Mittwoch.
 
Mittwoch 24. November
Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte wurde in die Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums an der Stolberger Straße verlegt – los geht es um 17 Uhr. Drei der Themen sind „Multifunktionale Stadtmöbel für die Zwischennutzung am Büchel“, ein Realisierungsprojekt von Architekturstudierenden der FH Aachen, ein Sachstandsbericht zur Innenstadtentwicklung und die Ergebnisse des Planungswettbewerbs für den Theaterplatz im Rahmen des Innenstadtkonzeptes 2022.
 
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung tagt im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus. Ein Sachstandsbericht zum Continentalwerk Rothe Erde, einer zum Ratsantrag „Einzelhandel und Gastronomie“ und ein Antrag zum Glasfaserausbau stehen auf der Tagesordnung. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr.
 
Ab 18 Uhr startet die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf im Sitzungssaal des Bezirksamts am Heinrich-Thomas-Platz. Unter anderem stehen die Aufstellung von drei Bänken an den Anlagen Birkstraße und Heckstraße, ein Sachstandsbericht zur Zukunftswerkstatt Eilendorf oder geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Bruchstraße zur Beratung an.  
 
Weitere Informationen
Es gilt die derzeitige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung“ in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.
 
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
 
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.

Herausgegeben am 19.11.2021 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
presse.marketing@mail.aachen.de

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