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Kommunalpolitik in der Woche 6. bis 12. September

Auch in der kommenden Woche bleibt die Zahl der Sitzungen hoch. Es stehen, Stand Freitag, 3. September, sieben Sitzungen im kommunalpolitischen Kalender, drei davon in den Bezirken.

Dienstag, 7. September
Der Betriebsausschuss für das Eurogress an der Monheimsallee trifft sich um 17 Uhr ebendort im Brüsselsaal. Besprochen werden der finanzielle Zwischenbericht zum zweiten Quartal 2021, Zahlen, Daten und Fakten zum Eurogress sowie die Perspektiven des Veranstaltungsgeschäfts.

Um 18 Uhr beginnt das Bürgerforum in der Aula des Inda-Gymnasiums (Neubau), Gangolfsweg 52. Themen sind ein Antrag auf Einrichtung einer öffentlichen CO2-Uhr in Aachen, die Sachlage zu der vom Hochwasser beschädigten KGS Kornelimünster und die Betrachtung der Unterstützungsleistungen für die Geschädigten der Hochwasserkatastrophe in Kornelimünster.

Mittwoch, 8. September
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung kommt um 16.30 Uhr im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee zusammen. Die Verwaltung wird unter anderem einen Sachstandsbericht zu Aachen-Nord vorlegen. Zudem stehen die Erneuerung des Kur- und Reha-Standortes Burtscheid sowie das Thema „Gemeinwohlökonomie“ auf der Agenda.

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand berät um 17 Uhr im Sitzungsraum 022 des Bezirksamtes Aachen Brand, Paul-Küpper-Platz 1, über die Ertüchtigung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Rad-Vorrang-Route Brand auf der Rombachstraße, die Verbreiterung des Vennbahnwegs und die geplanten Fahrradbügel im Stadtgebiet Aachen für das dritte Quartal 2021.

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beginnt um 18 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamtes Aachen-Eilendorf, Heinrich-Thomas-Platz 1. Themen der Sitzung sind unter anderem ein Austausch mit Stadtbaurätin Frauke Burgdorff, Dezernentin für Stadtentwicklung, Bau und Mobilität, die Aufwertung eines Grundstücks an der Hansmannstraße am Dreieck Steinstraße sowie die KiTa Breitbenden als Modellprojekt Holzbau.

Ebenfalls um 18 Uhr kommt die Bezirksvertretung Aachen-Richterich in der Peter-Schwarzenberg-Halle, Grünenthaler Straße 27, zusammen. Beraten wird auch über eine bezirksbezogene Vorstellung des dritten Sozialentwicklungsplans, über die Schaffung von Blühflächen und Insektenhotels und über eine Velo-City-Station für den Ortsteil Horbach.

Donnerstag, 9. Septemeber
Die letzte Sitzung der Woche findet mit dem Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung um 17 Uhr im Generali Saal des Super C der RWTH Aachen statt. Beraten wird beispielsweise über den Bericht zum Sachstand der digitalen Strategie „Aachen digitalisiert“ der Stadt Aachen, die Datensouveränität von Kommunen, den Sachstand der Digitalisierungsprojekte im Bereich Verkehrsplanung und Mobilität sowie über den digitalen Bauantrag, also der Teilnahme der Stadt Aachen am Bauportal NRW.


Weitere Informationen
Seit dem 20. August gilt eine neue Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung“ in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der StädteRegion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung.

Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.

Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.

Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.

                                                                                                                                                       

Herausgegeben am 03.09.2021 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
presse.marketing@mail.aachen.de

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