Kommunalpolitik in der Woche vom 28. Mai bis 4. Juni
Durch den Pfingstfeiertag ist die kommende, kommunalpolitische Woche kurz: Nur drei Sitzungen finden am Donnerstag statt. Der Mobilitätsausschuss trifft sich mit dem Beirat des Aachener Verkehrsverbunds (AVV). Der Betriebsausschuss der Volkshochschule (VHS) tagt gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung.
Donnerstag, 1. Juni
Die Sitzung des Mobilitätsausschusses und des AVV-Beirats startet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Rathauses am Markt. Hier geht es unter anderem um die Neumarkierung und Neuaufteilung des Straßenraums der Ludwigsallee im Abschnitt zwischen Lousbergstraße und Ponttor. Der Planungs- und Ausführungsbeschluss für die Markierung der Jülicher Straße nach der Neuasphaltierung zwischen Hansemannplatz und Blücherplatz steht außerdem auf der Tagesordnung. Ein weiteres Thema ist die Freigabe der Einbahnstraßen Kleinköln-, Minoriten- sowie Martinstraße für den Radverkehr.
Parallel ist die Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein am Markt terminiert. Die Abteilungen Bürger*innenservice und das Servicecenter Call Aachen berichten zur aktuellen Entwicklung des Fachbereichs Bürger*innenservice – insbesondere zum Terminangebot. Ein Sachstandsbericht zum Personalgewinnungskonzept wird vorgestellt. Ein weiterer Punkt ist die Einrichtung von zwei halben Stellen für Erzieher*innen im Primarbereich der Offenen Ganztagsschulen in städtischer Trägerschaft.
Um 17 Uhr findet auch die gemeinsame Sitzung des Betriebsausschusses der VHS mit dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung im Forum der VHS, Peterstraße 21–25, statt. Die Gremien befassen sich mit dem Veranstaltungsprogramm der Volkshochschule Aachen für das zweite Halbjahr 2023. Die Auslagerung der KiTa Boxgraben in das Schulgebäude Kronenberg und die dazu benötigten Mittel zur Herrichtung des Standortes stehen auch auf der Tagesordnung. Außerdem geht es um eine mögliche Neubewertung der Kriterien für die Verteilung von Fördermitteln an Grundschulen.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter www.ratsinfo.aachen.de/bi.
Herausgegeben am 26.05.2023
