Kommunalpolitik in der Woche vom 8. bis 14. Mai
In der kommenden Woche tagen vier kommunalpolitische Gremien. Die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung entfällt. Das höchste Gremium der Stadt Aachen, der Stadtrat, tagt am Mittwoch.
Dienstag, 9. Mai
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz findet um 17 Uhr im Sitzungsaal des Aachener Rathauses am Markt statt. Ein Sachstandsbericht zur Perspektive für die Ortslage Aachen-Richterich und die städtebaulichen Planungen im Zusammenhang mit der Richtericher Dell wird vorgestellt. Einen weiteren Sachstandsbericht gibt es zu Maßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen. Außerdem informiert die Verwaltung darüber, inwieweit die Seitenstreifen von Autobahnen und Bahnstrecken für den Aufbau von Photovoltaikanlagen genutzt werden können.
Parallel tagt der Betriebsausschuss für Kultur und Theater im Verwaltungsgebäude Mozartstraße im Raum 207/208. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Projekt „Haus der Neugier“ werden vorgestellt. Außerdem geht es um die Richtlinien der Förderung sowie die Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2023 für die Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen (KAStE). Ein weiteres Thema der Sitzung ist die Neukonzeption des Bücherbusses „Fabian“ der Stadtbibliothek.
Mittwoch, 10. Mai
Der Stadtrat trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Neben der Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Düppelstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2023/2024 steht ein Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der ehemaligen Schule an der Franzstraße auf der Tagesordnung. Ein weiteres Thema sind die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen unter anderem zur Sanierung des Forsthauses Grüne Eiche.
Donnerstag, 11. Mai
Um 17 Uhr tritt der Mobilitätsausschuss im Sitzungsaal des Aachener Rathauses zusammen. In der Sitzung geht es zum Beispiel um die Prioritätenlisten zu Bewohner*innenparkzonen und zur Straßenbeleuchtung 2023. Ein weiteres Thema ist ein Planungsbeschluss für die Begrünung, Bachoffenlegung und Einrichtung eines Spielpunkts in der Klappergasse und der Rennbahn im Rahmen des Projektes „Das grün-blaue Band – vom Verkehrsraum zum Lebensraum“.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter www.ratsinfo.aachen.de/bi.
Herausgegeben am 05.05.2023
