Gremium
Datum
Mittwoch, 09. Oktober 2024
Uhrzeit
17:00 - 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Noah Wagner (VOLT)
- Ö2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.06.2024 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Ö4Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 in der Fassung der Änderung vom 17.07.2019
- Ö5Integriertes Konzept für Attraktivität und Sicherheit
- Ö6Neufassung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek Aachen
- Ö7Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2020
- Ö8Geprüfter Jahresabschluss 2021/2022 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2022
- Ö9Einrichtung von vier halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
- Ö10Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Rettungsgesetz NRW zum Betrieb eines gemeinsamen Telenotarztsystems ("Telenotarzt West")
- Ö11Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von gemeinsamen Beschaffungen im Rettungsdienst
- Ö12Anpassung von Gesellschaftsverträgen an Änderungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Sammelbeschluss)
- Ö13Beschluss des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 27. Juni 2024; hier: TOP 4ö “Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke ‘Sachstandsbericht zur Bezahlkarte für Geflüchtete’ vom 06. Juni 2024”
- Ö14Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Büchel, Kleinkölnstraße, Großkölnstraße und Mefferdatisstraße einschließlich Antoniusstraße
- Ö15Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die östliche Innenstadt
- Ö16Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Martelenberger Weg 8, Gemarkung Aachen, Flur 74, Flurstück 2242 im Stadtbezirk Aachen-Mitte
- Ö17Sachstandsbericht Gemeinwohlökonomie
- Ö18Verlegung von Stolpersteinen – Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
- Ö19Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11.12.2024
- Ö20Anfragen
- Ö20.1Ratsanfragen
- Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö21Ratsanträge
- Ö22Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö22.1Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
- Ö22.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2024
- Ö22.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.10.2024
- Ö22.4Umsetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.10.2024
- Ö23Mitteilungen der Verwaltung
- N1(nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.04.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N2.1(nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
- N6STAWAG: (nichtöffentlich)
- N7Regionetz GmbH: (nichtöffentlich)
- N8regio iT: (nichtöffentlich)
- N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10.1Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
- N10.2Einstellung/Versetzung und Bestellung der Leitung des Bezirksamtes Aachen-Laurensberg (BA5): (nichtöffentlich)
- N10.3Bestellung zum Leiter des neu gegründeten Fachbereichs KiTa und Tagespflege (FB 54): (nichtöffentlich)
- N10.4Bestellung der Leitung des neu gegründeten Fachbereichs Jugend und Schule (FB 45): (nichtöffentlich)
- N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N12Trianel GmbH: (nichtöffentlich)