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Flächennutzungsplan Aachen*2030

Flächennutzungsplanänderung - Projektphase Entwurf



Überblick

Projekt: Aufstellung des neuen Flächennutzungsplans Aachen*2030 für das gesamte Stadtgebiet Aachen

Verfahrensstand

Am 15.05.2014 hat der Planungsausschuss nach Beratung in den Bezirken beschlossen, zu dem Vorentwurf des Flächennutzungsplanes einschließlich der für Teilräume beschlossenen Varianten die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(1) Baugesetzbuch durchzuführen.
Die Frühzeitige Beteiligung fand in der Zeit vom 23.06.2014 – 01.08.2014 statt. 

Nach der anschließenden Anpassungs- und Überarbeitungsphase, in der die Auswertung und Abwägung aller vorgebrachten Anregungen, Einwände und Bedenken erfolgte, liegt nun der Entwurf des Flächennutzungsplans Aachen*2030 vor, dessen Offenlegung am 04.04.2019 durch den Planungsausschuss beschlossen wurde.
Öffentliche Auslegung: 11.06.-12.07.2019.

Die Offenlage war, nach der der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beim FNP-Vorentwurf 2014, der zweite Verfahrensschritt, bei dem die Stadt alle Bürgerinnen und Bürger angesprochen hat, sich aktiv an der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplans für Aachen zu beteiligen. Auch andere Behörden wurden parallel beteiligt und konnten eine Stellungnahme abgeben.

Auch die zum Offenlage-Entwurf  eingegangenen Stellungnahmen unterliegen einer erneuten Abwägung durch die Stadtverwaltung. Sollte sich zeigen, dass neue Aspekte zu einer wesentlichen Änderung des Entwurfs führen, müsste die Offenlage nochmals durchgeführt werden. Wenn keine “Grundzüge der Planung“ berührt sind, wird der Entwurf einschließlich der Abwägung, der Begründung und dem Umweltbericht der Politik zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt. Im Anschluss muss der Plan noch von der Bezirksregierung Köln genehmigt werden. Dann kann der Plan bekannt gemacht werden. Erst dann wird er rechtswirksam und löst den Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1980 ab.


Erläuterungen zur Planung

Der Planungsausschuss der Stadt Aachen hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 12.6.2008 beauftragt, die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen durch ein externes Büro vorzubereiten. Der Neuaufstellung wurde die Erarbeitung eines informellen und fachübergreifenden Masterplans zur Stadtentwicklung (Masterplan Aachen*2030) vorangestellt. Am 19. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Aachen den Masterplan Aachen*2030 als Ausdruck eines gemeinsamen Grundverständnisses über die gesamtstädtische Zielkonzeption beschlossen. Demnach ist der Masterplan als städtebauliche Entwicklungskonzeption in der Bauleitplanung zu berücksichtigen, und die räumlich darstellbaren Zielaussagen sind in den neu aufzustellenden Flächennutzungsplan zu überführen.

Der Flächennutzungsplan ist ein behördenverbindlicher Plan, der als vorbereitender Bauleitplan an gesetzliche Vorgaben des Baugesetzbuches gebunden ist. Seine Aufgaben sind die Darstellung der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung für das ganze Stadtgebiet, die Darstellung der Bodennutzung und die integrierte Gesamtschau kommunaler und behördlicher Fachplanungen im Stadtgebiet. Die Art der Nutzungen wird in einem Flächennutzungsplan nur in den Grundzügen dargestellt. Er ist nicht parzellenscharf und es kann kein direktes Baurecht abgeleitet werden. Dies erfolgt später in den rechtsverbindlichen Bebauungsplänen (verbindliche Bauleitplanung), die aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden. In diesen Plänen wird genau festgesetzt, wie eine Fläche künftig genutzt werden darf.

Der Flächennutzungsplan ist in seiner jetzigen Fassung aus dem Jahr 1980. Er unterlag in den letzten knapp 40 Jahren zahlreichen einzelnen Änderungen. Basisdaten und Prognosen sowie die Ziele der Stadtentwicklung stammen aus den 70er Jahren und sind inzwischen veraltet. Nach der Periode des Stadtwachstums und der kommunalen Neugliederung steht die Aachener Stadtentwicklung heute vor den Aufgaben der qualitativen Fortentwicklung und Modernisierung der Stadt. Zudem ist eine Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen und neue gesetzliche Grundlagen erforderlich. Insbesondere sind umweltbezogene Zielvorstellungen, wie bspw. der Freiraum-, Klima- und Bodenschutz und die Anforderungen an den demografischen Wandel zu beachten.

Schließlich soll die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans in digitaler Form erfolgen und so auch technisch veränderten Anforderungen an eine erleichterte Fortschreibbarkeit des Plans Rechnung tragen.

Hinweis zur Bereitstellung von Informationen im Internet

Entsprechend § 4a Abs. 4 BauGB werden hiermit die Möglichkeiten der elektronischen Informationstechnologie durch die Veröffentlichung im Internet ergänzend genutzt. Die Darstellungen im Internet sind unverbindlich.