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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 1. bis 7. Februar

In der kommenden Woche stehen – Stand Freitag, 28. Januar – zwölf Ausschüsse und Vertretungen im kommunalpolitischen Kalender. Nur eine Sitzung, die des Bürgerforums, entfällt.

Dienstag, 2. Februar
Der Betriebsausschuss für Kultur und Theater tritt um 17 Uhr zusammen, im Depot Talstraße. Drei der Themen sind die Anforderungen aus Sicht des Theaters und anderer kultureller Nutzungen bei der Neugestaltung des Theaterplatzes, ein Sachstandsbericht zur Personalsituation in der Musikschule und ein Bericht zur WLAN-Ausstattung und WLAN-Nutzung in Räumen, die vom Stadttheater genutzt werden.

Zur gleichen Zeit, ab 17 Uhr, tagt auch der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss im Konferenzraum 1 des Eurogress an der Monheimsallee. Hier werden zunächst die Sachkundigen Bürger*innen eingeführt und verpflichtet. Dann folgen die Haushaltsplanberatung 2021 einschließlich der mittelfristigen Planung bis 2024 und die Maßnahmen für 2021 im Rahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts.

Mittwoch, 3. Februar
In Aachen-Brand trifft sich die Bezirksvertretung ab 17 Uhr im Bezirksamt am Paul-Küpper-Platz. Drei der Themen: die Radvorrangroute Brand, genauer die Ergebnisse der Bürgerinformation und die Verbreiterung des Brander Walls, die Einrichtung eines Ringverkehrs der ASEAG an Samstag-Markttagen und ein Antrag für Flächen zur Anlage von Bürger*innengärten.

Auch die Bezirksvertretung Aachen-Mitte tagt ab 17 Uhr. Im Konferenzraum 1 des Eurogress an der Monheimsallee wird unter anderem der Stand beim Planungsverfahren Büchel durch die neue Geschäftsleitung der SEGA vorgestellt, eine Entscheidung zum Aufstellungsort der Skulptur „Öcher Schängche“ gefasst und die Umgestaltung der Hohenstaufenallee zwischen Limburger Straße und Eisenbahnunterführung im Rahmen des Kommunalen Klimaschutz, Förderprojekt „#AachenMooVe!1“, beraten.

Weiter geht es in Aachen-Haaren mit der Bezirksvertretung: Um 17 Uhr tritt diese in der Haarbachtalhalle, Am Mühlteich, zusammen. Die Umsetzung des Planungsbeschlusses der Unfallkommission zur Alt-Haarener-Straße, ein Antrag zur Öffnung der Toilettenanlage auf den städtischen Friedhöfen Friedensstraße und Heider-Hof-Weg sowie einer zur Dreizügigkeit der GGS Am Haarbach im Schuljahr 2021/2022 stehen zum Beispiel an.

Die vierte Bezirksvertretung, die ab 17 Uhr tagt, ist die in Aachen-Kornelimünster – in der Aula des Inda-Gymnasiums am Gangolfsweg. Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2021/2022, die Haushaltsplanberatungen 2021 sowie die Behandlung von verschiedenen Anträgen finden sich auf der Tagesordnung.

In Aachen-Eilendorf tritt die Bezirksvertretung erst um 18 Uhr zusammen. Im Bezirksamt am Heinrich-Thomas-Platz wird unter anderem der Sachstand zur Umgehungsstraße Eilendorf L221n mit Autobahnanschluss Aachen-Eilendorf und Verkehrssituation in Eilendorf-Süd beraten, die Aufwertung und Überplanung der Parkanlage in der Moritz-Braun-Straße besprochen und es gibt einen Sachstandsbericht der Zukunftswerkstatt Eilendorf.

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich startet ebenfalls um 18 Uhr, in der Peter-Schwarzenberg-Halle an der Grünenthaler Straße. Der Sachstand zur Umsetzung der Rahmenplanung „Richtericher Dell“, Haushaltsplanberatungen 2021 und die Analyse für den Lebensraum 660 (Richterich) im Rahmen der Vorstellung des 3. Sozialentwicklungsplans sind drei der Themen.

Den Schlusspunkt bei den Bezirksvertretungen setzt Aachen-Laurensberg ab 19.30 Uhr im Pressezentrum des ALRV an der Albert-Servais-Allee. Die Entwurfsplanung und Kostenberechnung für den Neubau eines Umkleidehauses mit Hausmeisterwohnung auf der Sportanlage Hander Weg, ein Bericht über die Maßnahmen der zweiten anlassbezogenen Sitzung der Unfallkommission zu den Unfallhäufungsstellen für das Jahr 2019 und der Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und die Empfehlung zum Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Vaalser Straße / Neuenhofer Weg“ werden beraten.

Donnerstag, 4. Februar
Einen ungewöhnlichen Tagungsort hat der Ausschuss für Schule und Weiterbildung: Tivoli Aachen, Club Lounge 1 an der Krefelder Straße. Um 17 Uhr geht es los. Ein Sachstandsbericht der Heinrich-Heine-Gesamtschule über die Situation der Schule, die Eignung der Liegenschaft „Kronenberg“ als Gesamtschulstandort sowie der Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich des Finanzplans bis 2024 sind die drei wichtigsten öffentlichen Themen.

Im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee berät ab 17 Uhr der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie zum Beispiel über die Erstellung eines Konzepts zu niederschwelligen sozialen Hilfen, das Landesförderprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM) oder den Bericht über die aktuelle Versorgungssituation Obdachloser in Aachen.

Quasi nebenan, im Konferenzraum 1 des Eurogress, nimmt um 17 Uhr der Planungsausschuss seine Beratung auf. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Erneuerung der Krämerstraße im Pfalzbezirk, die Pläne für ein Kooperatives Werkstattverfahren für den Kurstandort Burtscheid sowie der Neu- und Erweiterungsbau des Verwaltungsgebäudes Lagerhausstraße.

Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Derzeit finden nur Beratungen zu unbedingt notwendigen Themen statt. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte vorab unbedingt informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind zu finden im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen.

Herausgegeben am 29.01.2021 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
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