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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 14. bis zum 20. September

Auch in der Woche nach den Wahlen finden Sitzungen der kommunalen Ausschüsse statt – insgesamt sieben sind es. Zwei davon entfallen auf den Wahlausschuss, der zwei Mal tagt. Die Sitzungen des Betriebsausschusses für den Stadtbetrieb und des Hauptausschusses entfallen.

Montag, 14. September, und Freitag, 18. September

Der Wahlausschuss tritt an zwei Terminen in der kommenden Woche zusammen – immer im Ratssitzungssaal des Rathauses am Markt. Am Montag, 14. September, 15 Uhr, zur „Feststellung des (ggf. endgültigen) Wahlergebnisses der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen am 13.09.2020 bzw. ggf. Feststellung, dass eine Stichwahl zum Oberbürgermeister/ zur Oberbürgermeisterin durchzuführen ist“. Der zweite Termin ist am Freitag, 18. September, 9 Uhr, zur „Feststellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke am 13.09.2020“ und zur „Feststellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl des Integrationsrates der Stadt Aachen am 13.09.2020“.

Dienstag, 15. September
Der Finanzausschuss berät ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus, unter anderem über die haushaltsrechtlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Fortentwicklung der Haushaltslage. Weitere Themen sind die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen sowie die Haushaltssatzung für das Jahr 2021 des Zweckverbands „Region Aachen“.

Der Betriebsausschuss für das Eurogress trifft sich parallel um 17 Uhr im Konferenzraum 1 im Eurogress Aachen auf der Monheimsallee 48. Die Politikerinnen und Politiker beraten den finalen Zwischenbericht des zweiten Quartals 2020 (1. Januar bis 30. Juni). Weitere Punkte sind die aktuelle Situation in der Corona-Krise und das Neue Kurhaus.

Mittwoch, 16. September

Ab 17 Uhr tagt der Rat der Stadt Aachen im Sitzungssaal Europa im Eurogress Aachen, Monheimsallee 48. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die weiteren Perspektiven der Heinrich-Heine-Gesamtschule, der Beschluss der Satzung des Denkmalbereichs in Kornelimünster und der 3. Nachtrag zur Sondernutzungssatzung.

Donnerstag, 17. September

Im Foyer der Nadelfabrik auf dem Reichsweg 30, 52068 Aachen, findet um 10 Uhr eine Sitzung des Seniorenrates statt, bei der eine stellvertretende Schriftführerin oder ein stellvertretender Schriftführer gewählt wird. Des Weiteren wird der Antrag an den Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs auf Änderung der Bestimmungen über die Entleerung der Müllbehälter vorgestellt. Frank Höher vom ADAC hält einen Vortrag über das Thema „Senioren und Führerschein“ mit anschließender Diskussion.

Um 17 Uhr trifft sich im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus der Sportausschuss und berät unter anderem über die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes auf der Sportplatzanlage der Monschauer Straße. Außerdem werden die Förderung vereinseigener Baumaßnahmen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Sportbereich thematisiert.

Weitere Informationen

Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind zu finden im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.

Herausgegeben am 11.09.2020 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Presse und Marketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
presse.marketing@mail.aachen.de

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