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Kommunalpolitik der Woche

War die Zahl der kommunalpolitischen Sitzungen in dieser Woche recht überschaubar, gibt es in der nächsten Woche weiter mit gleich zehn Sitzungen.
 
Dienstag, 14. März
Den Beginn macht der Finanzausschuss im Sitzungssaal des Haus‘ Löwenstein am Markt. Ab 17 Uhr geht es beispielsweise um über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen sowie um einen Antrag zur Bodenvorratspolitik. Außerdem berät er über Ziele und Kennzahlen für den Haushaltsplan 2018.
 
Ebenfalls ab 17 Uhr tagen der Kinder- und Jugendausschuss sowie der Schulausschuss gemeinsam. Unter anderem geht es im Sitzungssaal des Rathauses um eine Evaluation der Schulsozialarbeit an städtischen Schulen, die Zukunft der therapeutischen Versorgung in städtischen KiTas und die betriebliche Kinderbetreuung in der KiTa Johanniterstraße 4a.
 
Im Verwaltungsgebäude Marschiertor in der Lagerhausstraße, Sitzungssaal 170, tritt der Wohn- und Liegenschaftsausschuss ab 17 Uhr zusammen. Er berät über die Ziele und Kennzahlen der Fachbereiche Immobilienmanagement und Wohnen, Soziales und Integration. Und er bespricht den Mietpreisindexes für studentischen Wohnraum in Aachen.
 
Es gibt noch einen weiteren Termin am Dienstag ab 17 Uhr: Das Bürgerforum tagt im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207/208, in dem es um einen Ratsantrag „Politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ausbauen“ geht. Zusätzlich wird der Fachbereich Umwelt zum Thema Luftreinhaltung referieren.
 
Mittwoch, 15. März
In der Mitte der Sitzungswoche kommt ab 16 Uhr der Betriebsausschuss Kultur zu einer Sondersitzung zusammen. Im Sitzungssaal des Rathauses wird über Zuschussanträge zur Förderung der Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen, kurz „KAStE“, entschieden, und über einen Beschluss zur Anhörung der Gesellschaft für zeitgenössische Musik (GZM).
 
Ab 17 Uhr tagt der Hauptausschuss im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Ein Thema: die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen – kurz, die verkaufsoffenen Sonntage. Außerdem auf der Tagesordnung: die „Soziale Stadt Aachen-Nord“. Es geht auch um den Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler durch die MVA Weisweiler GmbH & Co. KG mit der RWE Power AG ab 2021.
 
Ebenfalls ab 17 Uhr kommt im Sitzungssaal des Bezirksamts Kornelimünster / Walheim am Schulberg die dortige Bezirksvertretung zusammen. Themen sind zum Beispiel die Bestellung eines neuen Löschzugführer für den Löschzug Aachen-Walheim, die räumliche Situation des Angebots „Schule von acht bis eins“ der KGS Kornelimünster und die Fahrplanmaßnahmen Dezember 2017.
 
Donnerstag, 16. März
Der Personal- und Verwaltungsausschuss berät ab 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Katschhof, Zimmer 305. Vorgestellt wird die Digitalisierungsstrategie 2022. Es geht um den Gesundheitsschutz im Sozial- und Erziehungsdienst und ebenfalls um die therapeutische Versorgung in städtischen KiTas.
 
Ebenfalls um 17 Uhr tagt der Rechnungsprüfungsausschuss im Verwaltungsgebäude in der Mozartstraße, Raum 207/208. Aber die Tagesordnung ist fast ausschließlich nichtöffentlich.
 
Den Schlusspunkt der Sitzungswoche setzt der Sportausschuss, der ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Haus‘ Löwenstein am Aachener Markt zusammenkommt. Themen sind zum Beispiel Zuschüsse zur Anschaffung neuer Sportgeräte für Vereine und die Umwandlung von Ascheplätzen in Kunstrasen im Jahr 2017. Außerdem stellt der Stadtsportbund Aachen e.V. den Sachstand zu aktuellen Aufgaben vor.

Weitere Informationen
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.

   

   

   

 

Herausgegeben am 10.03.2017 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Presse und Marketing
Bernd Büttgens
Markt 39
52062 Aachen
fon: 0241/432-1309
fax: 0241/28-121
mail: presse.marketing@mail.aachen.de

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