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Die Kommunalpolitik in der Woche vom 3. bis 9. Dezember

Man merkt, Weihnachten kommt und die letzten Sitzungstermine des Jahres stehen an: Neun stehen im kommunalpolitischen Kalender für die kommende Sitzungswoche – hier der Überblick.

Dienstag, 4. Dezember
Die Sitzung des Finanzausschusses beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Haus‘ Löwenstein. Auf der Tagesordnung steht die Aufwertung des Eingangsbereiches Schloss-Schönau-Park, die Präzisierung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen der Stadt Aachen und der STAWAG sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt.

Ebenfalls um 17 Uhr tagt der Kinder- und Jugendausschuss im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207/208. Seine Mitglieder beschäftigen sich unter anderem mit dem Erhaltungszertifikat „Audit familiengerechte Kommune“, der Realisierung einer KiTa in den Küpperbenden und der Neugestaltung des Spielplatzes auf der Stettiner Straße.

Mittwoch, 5. Dezember
Um 17 Uhr kommt der Hauptausschuss im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Drei der Themen sind der aktuelle Stand des Projekts „Soziale Stadt Aachen-Nord“, Bedarfe und Beiträge der Stadt Aachen im Rahmen des Strukturprogramms „Rheinisches Revier“ und das Flächenkonzept des Weihnachtsmarktes.

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand tritt auch um 17 Uhr im Sitzungsaal im Bezirksamt Brand, Paul-Küpper-Platz, zusammen. Sie berät den Entwurf des „Pocketparks“ auf der Rombachstraße und die Wegeerweiterung der Vennbahntrasse zwischen der Trierer Straße und der Rombachstraße sowie den Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich Starenweg. Außerdem wird der Haushalt beraten.

Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beginnt um 18 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamtes, Heinrich-Thomas-Platz, in Eilendorf. In dieser Sitzung sieht die Tagesordnung im öffentlichen Teil unter anderem folgende Themen vor: die Ergebnisse der Vorplanung zur Erneuerung der DB-Eisenbahnüberführung auf der Nirmer Straße, die Markierung von Schutzstreifen auf der Zieglerstraße und einen Antrag für den Bau neuer Toilettenanlagen in der Montessorischule in Eilendorf.

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich tagt um 18 Uhr im Sitzungssaal des Schloss‘ Schönau auf der Schönauer Allee. Es wird unter anderem diskutiert über die Aufwertung des Eingangsbereichs Schloss-Schönau-Park, die Bestellung eines neuen Löschzugführers für den Löschzug Aachen-Richterich und die Aufwertung des Spielplatzes an der Freiherrenstraße.

Donnerstag, 6. Dezember
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie findet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Förderprogramm „Soziale Teilhabe und Arbeitsmarktintegration“, die Einrichtung einer Koordinationsstelle für den Bereich Bushof sowie ein Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Die Mitglieder des Personal- und Verwaltungsausschuss kommen ebenfalls um 17 Uhr im Verwaltungsgebäude Katschhof, Zimmer 107, zusammen. Sie beschäftigen sich mit neuen Zugangswegen zur Berufsfeuerwehr, einer Anlage zum Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung über mobiles Arbeiten und anderem sowie der dauerhaften Einrichtungen von zwei Stellen im Bereich der Verkehrsüberwachung im ruhenden Verkehr.

Der Planungsausschuss tritt um 17 Uhr im Sitzungssaal 170, Verwaltungsgebäude Marschiertor, Lagerhausstraße, zusammen. Hier auf der Tagesordnung: das Freiraumkonzept „Die Grüne Krone“ für Aachen, die Anpassung an die Folgen des Klimawandels und der Bebauungsplan auf der Vaalser Straße.

Weitere Informationen
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.

Herausgegeben am 30.11.2018 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Presse und Marketing
Bernd Büttgens
Markt 39
52062 Aachen
fon: 0241/432-1309
fax: 0241/28-121
mail: presse.marketing@mail.aachen.de

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