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Flächennutzungsplan Aachen*2030: Fragen und Antworten

Welche Entscheidungen stehen an?
In den nächsten Wochen werden alle sieben Bezirksvertretungen der Stadt Aachen, der Umweltausschuss und der Planungsausschuss über den Entwurf des Flächennutzungsplans Aachen*2030 beraten (siehe auch PM 234/19). Die Bezirksvertretungen und der Umweltausschuss können Empfehlungen abgeben, der Planungsausschuss ist das Beschlussgremium. Beschlossen werden sollen die formelle Aufstellung des Flächennutzungsplans und die Offenlage des vorliegenden Gesamtwerks.

Was ist eigentlich ein Flächennutzungsplan, was wird hier dargestellt und was nicht?
Der Flächennutzungsplan ist ein behördenverbindlicher Plan, der als vorbereitender Bauleitplan an gesetzliche Vorgaben des Baugesetzbuches gebunden ist. Seine Aufgaben:

  • Darstellung der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung für das ganze Stadtgebiet,
  • Darstellung der Bodennutzung,
  • Integrierte Gesamtschau kommunaler und behördlicher Fachplanungen im Stadtgebiet.

Die Art der Nutzungen wird in einem FNP in den Grundzügen dargestellt. Er ist nicht parzellenscharf. Hieraus kann kein direktes Baurecht abgeleitet werden. Dies erfolgt später in den rechtsverbindlichen Bebauungsplänen (der sogenannten verbindlichen Bauleitplanung). Die Bebauungspläne müssen dabei aus dem Flächennutzungsplan entwickelt sein. Erst in einem Bebauungsplan wird später genau festgesetzt, wie die Flächen genau genutzt werden dürfen. Dazu gehört zum Beispiel, in welcher Dichte gebaut werden darf, wie hoch die Gebäude sein dürfen, wie die Gebäudestellungen sind, wie breit die Straßen sein werden usw. Weil erst dann feststeht, was genau gebaut werden soll, können die verkehrlichen Auswirkungen untersucht werden, bestimmt werden, welcher Ausgleich für die Eingriffe in Natur und Boden notwendig wird oder wie klimatische Anforderungen genau zu bewerten sind.

Warum braucht es überhaupt einen neuen Flächennutzungsplan?
Der im Moment noch rechtskräftige Flächennutzungsplan stammt aus dem Jahr 1980. Er ist seitdem immer wieder in einzelnen Teilbereichen mehr als 140 Mal geändert worden. Seine Basisdaten, Prognosen und seine Ziele stammen aus den 1970er Jahren, als gerade die Gemeindegebietsreform mit zahlreichen Eingemeindungen durchgeführt wurde. Seit 1980 hat sich vieles geändert. Und die Aachener Stadtentwicklung steht heute vor neuen Aufgaben. Anders als vor 40 Jahren sind besonders die umweltbezogenen Zielvorstellungen, wie zum Beispiel der Freiraum-, Klima- und Bodenschutz oder auch der demografische Wandel in einem ganz anderen Maße zu berücksichtigen. Die zukünftige Bevölkerungsentwicklung und die Bedarfe an Wohnbauflächen und gewerblichen Bauflächen müssen völlig neu ermittelt, Gesetzesänderungen und eine Vielzahl von Vorgaben berücksichtigt werden. Schließlich soll die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans in digitaler Form erfolgen und so auch technisch veränderten Anforderungen an eine erleichterte Fortschreibbarkeit des Plans Rechnung tragen.

Wen betrifft der FNP überhaupt?
Der Flächennutzungsplan zeigt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung im Gemeindegebiet auf. Der FNP ist zunächst einmal behördenverbindlich und schafft damit kein unmittelbares Baurecht im Bereich der Bauflächendarstellungen. Er dient als vorbereitender Bauleitplan. Jeder Bebauungsplan muss aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden.
Für Vorhaben im so genannten „Außenbereich“ nach § 35 Baugesetzbuch gilt der FNP als „öffentlicher Belang“. So genannte „Öffentliche Belange“ dürfen durch ein Vorhaben im Außenbereich nicht beeinträchtigt werden.

Welchen Umfang haben die Unterlagen und was gehört zum Gesamtpaket des Entwurfs des Flächennutzungsplans Aachen*2030?
Das Gesamtpaket ist ein Mammutwerk: Neben der Planzeichnung (Maßstab 1:20.000), die das gesamte Stadtgebiet umfasst, gehören rund 1.800 Seiten weitere Dokumente:

  • Teil A – Städtebauliche Begründung inkl. diverse Anlagen
    Kernstück: Begründung der Planinhalte (Basis ist Anlage 2, die Dossiers der Prüfflächen mit der städtebaulichen Eignungsbewertung)
  • Teil B – Umweltbericht
    Kernstück: Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen (Basis ist Anlage 2, die Dossiers der Prüfflächen mit der Darstellung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung)
  • Teil C – Abwägung der Eingaben aus der Frühzeitigen Beteiligung

Übrigens: Bei den Unterlagen befindet sich ein Dokument mit der Bezeichnung „Lesehilfe“. Hier werden die einzelnen Bestandteile und Dokumente des FNPs nochmals erläutert.

Welche Verfahrensschritte gibt es, was bedeutet „Offenlage“ und welche sind die nächsten Verfahrensschritte?
Bis der Flächennutzungsplan vom Rat der Stadt Aachen beschlossen wird, gibt es zwei Verfahrensschritte, in denen jeder die Unterlagen ansehen und eine Anregung abgeben kann. Der erste fand schon 2014 statt, hier wurde im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der Vorentwurf gezeigt. Jetzt steht der zweite Verfahrensschritt, die Offenlage, kurz bevor. Hier wird dann der Entwurf ausgelegt. In beiden Schritten werden alle für das Planverfahren relevanten Unterlagen einen Monat öffentlich ausgelegt werden. Hier erhalten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich an dem Verfahren zu beteiligen. Auch andere Behörden werden parallel beteiligt und sollen eine Stellungnahme abgeben. Zu den Unterlagen, die öffentlich ausliegen, gehört auch die von der Politik beschlossene Abwägung aller eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligungsphase.
Auch die in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen unterliegen wieder einer Abwägung. Sollte sich zeigen, dass neue Aspekte zu einer Änderung des Entwurfs führen, müsste die Offenlage nochmals durchgeführt werden. Wenn keine “Grundzüge der Planung“ berührt sind, wird der Entwurf einschließlich der Abwägung, der Begründung und dem Umweltbericht der Politik zur Beschlussfassung vorgelegt. Im Anschluss muss der Plan noch von der Bezirksregierung Köln genehmigt werden. Dann kann der Plan bekannt gemacht werden. Erst dann wird er rechtswirksam und löst den Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1980 ab.

Welche Themen stehen beim neuen FNP-Entwurf besonders in der öffentlichen Diskussion?
Zum FNP-Vorentwurf umfassten die seitens der Bürgerinnen und Bürger und der beteiligten Behörden eingebrachten Anregungen unterschiedliche Schwerpunkte. Neben Einwendungen zu grundsätzlichen und übergeordneten Themenfeldern sowie konkrete Flächenausweisungen bezogen sich zahlreiche Anregungen auf die Reduzierung oder Vermeidung einer Inanspruchnahme von Flächen für Wohnbau oder Gewerbe. Auch wurde ganz grundsätzlich der durch die Stadt prognostizierte Bauflächenbedarfs für Wohnen und Gewerbe in Frage gestellt. Es wurden aber auch neue Vorschläge zur Entwicklung von Bauflächen eingebracht um zum Beispiel die Entwicklung der Aachener Wirtschaft zu fördern oder ein differenziertes Wohnraumangebot in Aachen entwickeln zu können. Häufig wurden der Wunsch nach stärkerer Berücksichtigung von Umweltbelangen, der Erhalt des Stadt- und Landschaftsbildes und der Erhalt wertvoller landwirtschaftlicher Flächen geäußert. Bei den vielen eingegangenen Anregungen zum Thema Mobilität und Verkehr handelt es sich in der überwiegenden Mehrzahl um Eingaben, die nicht für die Ebene des FNPs relevant sind.

Schon in dieser kurzen Zusammenstellung der zahlreichen Anregungen werden unterschiedliche Zielvorstellungen und Zielkonflikte deutlich. Daher war es zur Vorbereitung der Offenlage erforderlich, sowohl die Grundlagen, wie z.B. die Gutachten, aber auch alle Flächenausweisungen des Vorentwurfs erneut auf den Prüfstand zu stellen und damit die abwägungsrelevanten Grundlagen nochmals zu aktualisieren. Diese erneute Prüfung ist erforderlich, um im Rahmen der Offenlage belastbare Abwägungsunterlagen vorlegen zu können.

Was bedeutet „Abwägung“?
Im Rahmen der Offenlage hat die Öffentlichkeit und haben die Behörden die Gelegenheit, innerhalb eines Monats ihre Anregungen und Stellungnahmen abzugeben. Im Anschluss beginnt der schwierigste Teil der Bearbeitung. Nach § 1 Absatz 7 Baugesetzbuch müssen alle eingebrachten öffentlichen und privaten Belange „gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen“ werden. Ziel der Abwägung ist, einen vertretbaren Kompromiss zu finden. Die Rechtsprechung hat im Laufe der Jahre immer genauer festgelegt, welche Dinge eine Gemeinde im Abwägungsprozess und bei dem Abwägungsergebnis zu berücksichtigen hat. Da der Flächennutzungsplan das gesamte Stadtgebiet umfasst, muss bei der Abwägung besonders die gesamtstädtische Perspektive berücksichtigt werden.

Wie kann ich mich beteiligen?
Der Planungsausschuss berät den Entwurf des FNP Aachen*2030 am 4. April mit dem Ziel, die Aufstellung und die Offenlage des Planwerks zu beschließen. Die Offenlage erfolgt über den Zeitraum eines Monats. Nach der Beschlussfassung wird die Stadt Aachen den genauen Zeitpunkt öffentlich bekannt gegeben, zu dem Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit bekommen, ihre Meinung zum FNP-Entwurf abzugeben.

Warum dauert das Verfahren so lange?
Die Erstellung eines Flächennutzungsplans ist ein sehr komplexes Planverfahren. Die Stadt Aachen hat daher von Beginn an viel Wert darauf gelegt, die Öffentlichkeit intensiv über den Ablauf zu informieren und Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot zu holen, damit diese sich an der Erstellung des neuen FNPs für ihre Stadt beteiligen können. Neben den gesetzlich vorgeschriebenen Schritten zur Beteiligung sind viele Gutachten erforderlich. Bereits bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Jahr 2014 war das Interesse überwältigend groß. Die schriftlichen Anregungen füllen gut zehn Aktenordner, es gingen über 1000 Schreiben ein, es hatten sich insgesamt rund 5000 Personen beteiligt. So viele Einwendungen gab es noch nie, so dass eine neue Methode gefunden werden musste, wie diese erfasst und so systematisiert werden konnten. Alle Einwendungen wurden in einzelne Aspekte unterteilt und gegeneinander und untereinander abgewogen und Abwägungsvorschläge erarbeitet. Vorteil der Methode, in der die Anregungen in Aspekte unterteilt sind, ist, dass Wiederholungen vermieden werden können und sich der Umfang des Abwägungsberichts bei gleichen Inhalten reduziert. Da eine Vielzahl von Fragestellungen aufgeworfen wurden, mussten zu einzelnen Bearbeitungsschritten unterschiedliche Fachdienststellen der Stadt Aachen und andere Behörden zum Teil mehrfach beteiligt werden. Parallel wurden immer wieder auch die politischen Gremien informiert.

Wie lese ich einen Flächennutzungsplan? Wie stelle ich (geplante) Veränderungen zwischen „altem“ und „neuem“ FNP fest?
Die Art der Flächennutzung ist in der Planzeichnung des FNPs jeweils durch eine farbige Fläche dargestellt. Innerhalb dieser farbigen Flächen gibt es häufig noch Symbole, die die genauere Funktion beschreiben. Geregelt wird dies durch das Baugesetzbuch in Verbindung mit der Planzeichenverordnung.
Grundsätzlich unterscheidet man zwischen:

  • Darstellungen. Die Hauptinhalte des Flächennutzungsplans werden in § 5 Absatz 2 Baugesetzbuch aufgezählt. Dargestellt werden z.B. die für die Bebauung vorgesehenen Flächen, Flächen für Sport- und Spielanlagen, Grünflächen, Flächen für den überörtlichen Verkehr und Hauptverkehrszüge u.v.m.
  • Hinweise (z.B. für geplante Bahnanlagen)
  • Kennzeichnungen (z.B. für Flächen für die Gewinnung von Bodenschätzen)
  • Nachrichtliche Übernahmen. Hier werden die Ergebnisse anderer Planungen (Fernstraßen, Bundesbahn, Flughäfen usw.) und sonstige Nutzungsregelungen übernommen, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt sind (z.B. Wasserschutzgebiete oder Kurgebiete)
  • Vermerke. Vermerkt werden beabsichtigte Planungen und Nutzungsregelungen, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt werden sollen und die schon einen bestimmten Planungsstand erreicht haben

Am einfachsten kann man die Unterschiede im Geoportal der Stadt Aachen nachvollziehen. Hier kann man den FNP aus dem Jahr 1980, den Vorentwurf FNP Aachen*2030 zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und den Entwurf Aachen*2030, wie er nun zu den politischen Beratungen vorliegt, übereinander legen.

Im Zusammenhang mit dem neuen Flächennutzungsplan wird immer wieder auch der Masterplan Aachen*2030 erwähnt. Warum?
Der Masterplan Aachen*2030 bildet die Grundlage für den FNP. Wie wird sich Aachen in den nächsten Jahrzehnten entwickeln? An welchen Stellen im Stadtgebiet wird dem Wohnen, der Erholung, dem Gewerbe, dem Sport, der Kultur, Bildung oder dem Verkehr ein hoher Stellenwert beigemessen? Das waren Fragen, mit denen sich zahlreiche Beteiligte am Prozess „Aachen*2030“ – der Erstellung eines Masterplans – seit 2010 ausführlich beschäftigt haben. Der Masterplan wurde vom Rat der Stadt Aachen im Dezember 2012 einstimmig verabschiedet und ist die (informelle) Grundlage für die anschließend auf den Weg gebrachte Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 

Wie sehen die nächsten Schritte aus?
Zuerst finden die Beratungen in den Bezirksvertretungen statt.
Den Auftakt bildet die Bezirksvertretung Aachen-Haaren, die am Mittwoch, 13. März, ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerzentrums, Germanusstraße 34, zum FNP tagt.

Ebenfalls am Mittwoch, 13. März beschäftigt sich die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf im Sitzungssaal des Bezirksamts, Heinrich-Thomas-Platz 1, mit dem Thema. Beginn der Sitzung ist um 18 Uhr.

Die Politikerinnen und Politiker der Bezirksvertretung Aachen-Mitte beraten den Flächennutzungsplan am Mittwoch, 20. März. Beginn ist um 16 Uhr im Ratssaal des Aachener Rathauses.

Am Donnerstag, 21. März, tagen die Politikerinnen und Politiker der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim. Start der Sitzung ist um 17 Uhr im Bezirksamt Kornelimünster / Walheim, Schulberg 20.

Eine Woche darauf tagen gleich drei Gremien zum FNP. Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg tritt am Mittwoch, 27. März, um 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamts, Rathausstraße 12, zusammen.

In Aachen-Brand beginnen die Beratungen der Bezirksvertretung am Mittwoch, 27. März, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamts, Paul-Küpper-Platz 1.

Die Bezirksvertreterinnen und –vertreter aus Aachen-Richterich beschäftigen sich ebenso am Mittwoch, 27. März, mit dem Flächennutzungsplan. Beginn der Sitzung ist um 18 Uhr. Ort: Schloss Schönau, im Sitzungssaal in der ersten Etage.

Dann tagen die beiden Fachgremien.
Am Dienstag, 2. April, 17 Uhr, berät der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz über den Umweltbericht zum FNP und dessen Integration in das Gesamtpaket des FNP.

In einer Sondersitzung des Planungsausschusses soll am Donnerstag, 4. April, abschließend der komplette FNP-Entwurf beraten und sowohl der Aufstellungs- als auch der Offenlagebeschluss gefasst werden. Beginn ist um 15 Uhr, die Sitzung findet im Alten Ballsaal, Komphausbadstraße 19 statt.

Nach der Beschlussfassung folgt dann die Offenlage. Zur Erläuterung der Unterlagen wird eine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Auch werden in allen Bezirken wieder Bürgersprechstunden stattfinden, in denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für Fragen zur Verfügung stehen. Die genauen Termine werden noch auf www.aachen.de, über die Social-Media-Kanäle der Stadt Aachen sowie in den ortsbekannten Medien bekanntgegeben. Wer möchte, kann den Newsletters der Stadt Aachen unter www.aachen.de/bauleitplanung abonnieren, um stets per E-Mail aktuelle Infos zum Flächennutzungsplan und zu Bebauungsplanverfahren der Stadt Aachen zu erhalten.

Wo finde ich den Entwurf des neuen Flächennutzungsplans? An wen kann ich mich bei der Stadt Aachen wenden, wenn ich Fragen habe?
Alle Informationen zum Projekt Aachen*2030 (Masterplan und Flächennutzungsplan) finden sich auf der Internetseite unter www.aachen.de/aachen2030 und im Geodatenportal unter http://geoportal.aachen.de.

Fragen beantworten telefonisch auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Teams Flächennutzungsplan Aachen*2030 aus dem Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen:
Frau Fischer (432-6112)
Herr Günther (432-6115)
Frau Mesenholl (432-6111)
Frau Rohde (432-6110)
Oder Sie schicken eine E-Mail an folgende Adresse: aachen2030@mail.aachen.de.

Herausgegeben am 06.03.2019 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Presse und Marketing
Bernd Büttgens
Markt 39
52062 Aachen
fon: 0241/432-1309
fax: 0241/28-121
mail: presse.marketing@mail.aachen.de

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