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Oligsbendengasse Aufhebung (Durchführungsplan Nr. 484)

Bebauungsplan - Projektphase Entwurf

Überblick

Projekt: Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 484 nach § 13 BauGB - Oligsbendengasse -  zwischen Adalbertsteinweg und Oligsbendengasse
Lage: Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Oligsbendengasse

Verfahrensstand

Der Planungsausschuss sowie die Bezirksvertretung Aachen-Mitte haben am 06.05.2010 bzw. 05.05.2010 die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch beschlossen.
Öffentliche Auslegung: 17.02.2014 - 21.03.2014 (Ausstellung der Planung)

Erläuterungen zur Planung

Der Durchführungsplan Nr. 484 vom 10.03.1961enthält Festsetzungen für die Errichtung eines Hochparkplatzes (Parkhaus). Mit der Realisierung dieses Gebäudes wurden die städtebaulichen Zielsetzungen des Durchführungsplans Nr. 484 und somit seine Leitaufgaben erfüllt.

Es ist davon auszugehen, dass der Durchführungsplan Nr. 484 aufgrund eines Bekanntmachungsfehlers einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten wird. Gemäß Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ist ein als ungültig erkannter Bebauungsplan (ehem. Durchführungsplan) aufzuheben, um damit den Anschein seiner Rechtsgeltung zu beseitigen.

Zur Herstellung der Rechtssicherheit soll der Durchführungsplan Nr. 484 aufgehoben werden.
Rechtliche Hinweise zur Offenlage

Hinweis zur Bereitstellung von Informationen im Internet

Entsprechend § 4a Abs. 4 BauGB werden hiermit die Möglichkeiten der elektronischen Informationstechnologie durch die Veröffentlichung im Internet ergänzend genutzt. Die Darstellungen im Internet sind unverbindlich.