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Aufhebung (Durchführungsplan Nr. 469 I)

Bebauungsplan - Projektphase Entwurf

Aktuell: Öffentliche Auslegung: 11.12.2017 bis 15.01.2018
Ort: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen, Verwaltungsgebäude am Marschiertor, Lagerhausstraße 20, 4. Stock, Zimmer 400
Zeit: montags bis donnerstags von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 16.00 Uhr, mittwochs bis 17.00 Uhr und freitags von 8.00 bis 13.00 Uhr
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Rechtliche Hinweise zur Offenlage

Überblick

Projekt: Aufhebung Durchführungsplan Nr. 469 I
Lage: Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hohenstaufenallee, Klemensstraße, Lütticher Straße und Limburger Straße

Verfahrensstand

Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 02.09.2010 beschlossen, das Aufhebungsverfahren für den Durchführungsplan Nr. 469 I einzuleiten. Er beschloss gleichzeitig gem. § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung des aufzuhebenden Planes. 
Öffentliche Auslegung: 11.12.2017 bis 15.01.2018

Erläuterungen zur Planung

Es ist davon auszugehen, dass der Durchführungsplan Nr. 469 I aufgrund eines Bekanntmachungsfehlers einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten wird. Gemäß Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ist ein als ungültig erkannter Bebauungsplan (ehem. Durchführungsplan) aufzuheben, um damit den Anschein seiner Rechtsgeltung zu beseitigen. Zur Herstellung der Rechtssicherheit soll der Durchführungsplan Nr. 469 I aufgehoben werden.

Hinweis zur Bereitstellung von Informationen im Internet

Entsprechend § 4a Abs. 4 BauGB werden hiermit die Möglichkeiten der elektronischen Informationstechnologie durch die Veröffentlichung im Internet ergänzend genutzt. Die Darstellungen im Internet sind unverbindlich.